Liebe Kolleginnen und Kollegen,

letzten Mittwoch, am 10.10.2018, fand das in unserer letzten Rundmail-Entlastung angekündigte Gespräch mit ver.di, dem Vorstand und dem PR statt. Es hat drei Stunden gedauert. Ursprünglich wollte der PR bei diesem Gespräch über die Verteilung der 40 Stellen für die nicht-pflegerischen Bereiche sprechen. Vor dem Hintergrund der Kritik der Kolleg_innen aus dem Pflegedienst, dass die Vereinbarung zur Entlastung in keiner Hinsicht vom Vorstand umgesetzt wird, dauerte das Gespräch allerdings zwei Stunden länger, um auch dieses wichtige Problem zu diskutieren.

Am Anfang des Gesprächs haben uns Kolleg_innen aus der WTZ-Ambulanz, der Ana-Int und der AC1 begleitet, die gegenüber dem Vorstand ihre Erwartung dargestellt haben, dass nach den bereits mehrfachen Unterschreitungen in der Sollbesetzung endlich Maßnahmen zur Entlastung eingeleitet werden und außerdem die festgelegten Sollzahlen so nicht stimmen.

Ein Großteil des weiteren Gespräches war von der Kritik des Vorstandes am PR geprägt, dass wir ständig auf den Stationen herumlaufen und die Kolleg_innen dazu auffordern würden, dem PR Unterschreitungen zu melden und Gefährdungsanzeigen zu schreiben, obwohl die KPDLer schon Maßnahmen ergreifen würden oder es gar keine Notwendigkeit zu Maßnahmen gäbe. Das UK müsse nach dem Streik endlich zur Ruhe kommen.
Wir haben klar gemacht, dass die betroffenen Kolleg_innen und der PR das vollkommen anders einschätzen: Für Unruhe sorgt nicht der PR, sondern die fehlende Umsetzung der Entlastungsmaßnahmen. Ruhe könne auf den Stationen erst einkehren, wenn der Vorstand daran etwas ändert.

Am Ende des Gespräches wurde besprochen, dass der Vorstand in den nächsten drei Wochen bis zu einem weiteren Termin die Kritik der Kolleg_innen wegen der mangelnden Konsequenzen bei Unterbesetzung ernst nehmen und Maßnahmen zur Entlastung – wie in der Vereinbarung geregelt – umsetzen will. Zudem soll nun einmal wöchentlich die Arbeitsgruppe (AG) Entlastung – so wie in der Vereinbarung vorgesehen – mit jeweils zwei Vertretern von jeder Seite zusammen kommen, um Probleme und Unstimmigkeiten nicht nur schnell ansprechen, sondern nach Möglichkeit auch ausräumen zu können.

Nach wie vor aber legt der Vorstand die Vereinbarung so aus, dass er bzw. die Leitungen aufgrund von pflegerischer und medizinischer Einschätzung entscheiden können, von der Sollzahl abzuweichen, ohne dass Maßnahmen eingeleitet werden. Hierzu bräuchte es aber Regeln, die in den nächsten Wochen herausgearbeitet werden müssen. ver.di und der PR sehen das grundsätzlich anders: Die Sollzahlen – und später die Regelbesetzungen – sind verbindliche Untergrenzen und können nur nach Beratung in der AG Entlastung bei besonderen Situationen einvernehmlich angepasst werden. Wenn in den nächsten Wochen die unterschiedliche Auslegung weiterhin dazu führt, dass bei Unterbesetzung keine wirksamen Maßnahmen bei Ihnen ankommen, gilt das gleiche, wie in der letzten Rundmail bereits angekündigt: Die ver.di-Mitglieder müssen dann entscheiden, wie sie darauf reagieren, dass die von ihnen erkämpfte Vereinbarung nicht umgesetzt wird.

Als Ergebnis dieses Gespräches fand dann am letzten Freitag das zweite Treffen der AG Entlastung statt. Zu unserer Überraschung hat die stellvertretende Pflegedirektorin hierbei bei einigen Themen Gesprächsbereitschaft gezeigt, was in den letzten Wochen absolut nicht der Fall war.
· In einigen Bereichen stimmen die Soll-Zahlen aus Sicht der Kolleg_innen nicht, sind nicht sinnvoll aufgeschlüsselt oder fehlen ganz, wie beim Patient_innentransport im OZ II. Hierzu hat die PDL (Pflegedienstleitung) nun Bereitschaft zur Änderung der Zahlen in bestimmten Bereichen erklärt.
· Uns wurde zugesichert, dass die Neufassung der Prioritätenliste mit Ihnen zusammen im Team erfolgt und nicht einseitig von den Leitungen festgelegt wird. Dies soll bis Ende Oktober abgeschlossen sein. Bitte melden Sie sich bei uns, wenn dies bei Ihnen nicht so passiert!
· Zum Zeitplan der Umsetzung der verschiedenen Vorgaben aus der Vereinbarung wird uns die PDL diese Woche eine Rückmeldung geben.
· Die Pilotstationen sollen schon nach neun Monaten mit der Bemessungsanalyse fertig sein. Generell sollen die Intensivstationen im Januar 2019 und die Normalstationen im 2. Quartal 2019 mit der Personalbemessung anfangen.
· Die momentan zum Teil schlechte Einarbeitung von Leiharbeitnehmer_innen soll verbessert werden.
· Für die Ambulanzen sollen Maßnahmen bei Personalunterschreitung entwickelt werden, da die in der Vereinbarung festgelegten Maßnahmen dort größtenteils nicht anwendbar sind.
· Die Kontrollierbarkeit der Sollbesetzung für die Kolleg_innen in der Anästhesie soll geklärt werden.
· Die Überleitung des Pausenablösungspools in die anderen Pools und deren Ausweitung soll besprochen werden.

Der PR ist weiterhin skeptisch, wie sich die Lage in den nächsten Wochen entwickeln wird. Wir haben aber den Eindruck, dass wir alle die vom Vorstand vorgeschlagene Zeit bis in die erste Novemberhälfte nutzen sollten, um zu überprüfen, wie die Leitung und der Vorstand sich nun verhalten, wenn Unterbesetzung auf einer Station herrscht und wenn wir konkrete Entlastungsmaßnahmen einfordern.
Vorletztes Wochenende hat es (immerhin) auf der Ana-Int und der INTK Bettenschließungen wegen Unterbesetzung gegeben. Aber das ist nicht vom Himmel gefallen, sondern weil Kolleg_innen aus diesen Bereichen immer wieder die Unterschreitung der Soll-Besetzung gegenüber den Leitungen und dem PR angezeigt und ihrer Leitung gegenüber ihren Unmut klar geäußert haben. Bitte melden Sie daher Unterschreitungen weiterhin als erstes den Leitungen, die dann tätig werden müssen, und auch an den PR: per Fax (5621) und/oder über das Personalratstelefon Montag bis Freitag von 8 – 16 Uhr unter 3410. Von 16 – 21.30 Uhr und am Wochenende von 8-21.30 Uhr unter der PR-„Hotline“ unter folgender Nummer: 0151 5570 2947.
Zu den 40 zusätzlichen Stellen im nicht-pflegerischen Bereich:
Der PR hat dem Vorstand die zusammen mit den ver.di-Mitgliedern erstellte Verteilung der 40 Stellen übergeben. Wir haben darauf hingewiesen, dass wir darüber hinaus aus einigen Bereichen Forderungen nach Wiederbesetzung von freien Stellen (z.B. durch Dauererkrankungen) haben, die nicht in die Liste eingegangen sind. Der Vorstand will nun prüfen, welche von diesen Stellen aus seiner Sicht tatsächlich wiederbesetzt werden sollen und wie er grundsätzlich zu unserem Verteilungsvorschlag steht. Am 16.10.2018 findet hierzu der nächste Termin mit dem Personaldezernenten statt. Je nachdem wie die Antwort des Vorstands ausfällt, kann die Vereinbarung dann gegebenenfalls zügig abgeschlossen werden. Bei Fragen wird der PR Rücksprache mit den Kolleg_innen der jeweiligen Bereiche halten.
Wir sind nicht zufrieden mit der jetzigen Situation – vermutlich mindestens so unzufrieden wie einige von Ihnen. Wir haben nicht 35 Tage gestreikt, damit nachher alles genauso schlecht weitergeht wie vorher. Wir haben nicht erwartet, dass am 1.10.2018 mit Inkrafttreten der Vereinbarung alles sofort reibungslos läuft. Die Frage ist: Läuft es nicht reibungslos, weil sich solche Abläufe erst einspielen müssen, oder weil der Vorstand gar nicht vor hat, die Vereinbarung so umzusetzen, dass es zu einer spürbaren Entlastungen für Sie kommt. Spürbare Entlastung für Sie bedeutet in der Regel finanziell schmerzhafte Maßnahmen für den Vorstand. Was aus diesem „Spannungsfeld“ in den nächsten drei Wochen wird, werden wir sehen. Aber wir sollten nicht resignieren, bevor wir nicht alles versucht haben, die Vereinbarung so umzusetzen, dass unsere Arbeitsbedingungen am UK besser werden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
seit letztem Montag, dem 1. Oktober 2018, gelten die in der „Vereinbarung über die Entlastung und Stärkung der Beschäftigten der Universitätsklinik Essen“ für alle Pflegearbeitsbereiche festgelegten Sollbesetzungen. Bei Unterschreitung dieser festgelegten Sollbesetzung muss der Vorstand über verschiedene Maßnahmen bis hin zum Schließen von Betten oder dem Abbestellen von geplanten Patient_innen die Belastung für die Beschäftigten reduzieren.
Bereits in der ersten Woche häuften sich beim Personalrat (PR) die Beschwerden von Pflegekräften, dass die Vereinbarung vor Ort ignoriert wird. In einem Fall haben die Kolleg_innen über zehn Schichten hintereinander mit Unterbesetzung gearbeitet, ohne dass Maßnahmen zu ihrer Entlastung getroffen wurden. Erst danach wurden auf massive Beschwerden der Kolleg_innen – sowie des PR – mehrere Betten geschlossen.
Der PR und ver.di haben daher bereits am letzten Freitag den Personaldezernenten und die stellvertretende Pflegedirektorin auf diese Entwicklung angesprochen und die sofortige Umsetzung der Vereinbarung eingefordert. Beide gaben zur Antwort, dass die Vereinbarung bereits mit einem „Blumenstrauß von verschiedenen Maßnahmen“ von ihnen umgesetzt werde.
In diesem Gespräch wurde deutlich, dass es sich nicht um Startschwierigkeiten bei der Umsetzung der Entlastungsvereinbarung handelt, wofür man Verständnis haben könnte, sondern um eine grundsätzlich andere Auffassung hierzu. Nach Ansicht des Vorstands habe die jeweilige pflegerische Leitung das Recht, die Sollzahlen zu senken, selbst wenn die Station voll oder fast voll belegt ist; und zwar, wenn die Leitung einseitig einschätzt, dass bei der Schwere der Erkrankung der Patient_innen auch eine geringere Besetzung ausreichen würde. Von verbindlichen Mindestbesetzungen auf den Stationen bliebe dann nichts mehr übrig!
Auch die seit letztem Montag eingegangenen Gefährdungsanzeigen hat der Vorstand nicht so bearbeitet, wie es in der Vereinbarung vorgesehen ist. Innerhalb von drei Tagen muss eine Stellungnahme der Leitungen vorliegen, verbunden mit der Darstellung der Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Gefährdung zu beseitigen. Trotz eingegangener Gefährdungsanzeigen liegt uns bis zum heutigen Tage keine Stellungnahme vor. Bedeutet das, der Vorstand hat – trotz angezeigter Gefährdung – keine Maßnahmen ergriffen oder nur noch keine Zeit gehabt, eine Stellungnahme zu schreiben?
Sowohl der PR wie auch ver.di, haben sehr deutlich gemacht, dass dies nicht die nach dem Streik unterschriebene Regelung ist. Die Beschäftigten haben elf Wochen gestreikt, um endlich verbindliche Regelungen für die Besetzung und einzuleitende Konsequenzen zu haben. Und diese Regelungen müssen jetzt auch umgesetzt werden!
Vor diesem Hintergrund findet am Mittwoch, den 10. Oktober 2018 ein Gespräch zwischen dem Vorstand der Uniklinik Essen, dem PR und ver.di statt, bei der die Verbindlichkeit der Sollzahlen und der Entlastungsmaßnahmen geklärt werden soll. Sollte dies am Mittwoch nicht möglich sein, wird ver.di sehr schnell mit seinen Mitgliedern gemeinsam diskutieren, wie sie darauf reagieren, dass die erkämpfte Vereinbarung nicht umgesetzt wird.
Parallel hat ver.di den Vorstand aufgefordert, im Falle eines Scheiterns der Gespräche am Mittwoch direkt in den (in der Vereinbarung vorgesehenen) Schlichtungsrat mit einem unabhängigen Vorsitzenden zu gehen, um die Frage dort zu diskutieren.
Zudem stellt der Vorstand die Rolle des PR bei der Umsetzung der Vereinbarung in Frage. Die vom PR ausgehängten orangefarbenen Übersichten über die Sollbesetzung sind auf verschiedenen Stationen von Leitungen abgenommen oder als falsch bezeichnet worden. Diese Zahlen sind die Zahlen des Vorstandes, die in der Vereinbarung als momentane Sollbesetzung festgelegt wurden. Wir möchten an dieser Stelle nochmals darauf hinweisen, dass wir diese Sollbesetzung nicht als ausreichend betrachten, die Zahlen aber für die nächste Zeit gelten. Der Vorstand kritisiert, dass der PR sehr aktiv die Umsetzung der neuen Vereinbarung überwacht. Auch um diesen Punkt wird es bei dem Gespräch am Mittwoch gehen.
Wir werden uns als PR nicht auf das Empfangen von Berichten alle paar Monate reduzieren lassen, sondern weiter aktiv vor Ort und in regelmäßigen Austausch mit Ihnen sein, um Sie dabei zu unterstützen, auf den Stationen und Arbeitsbereichen die Umsetzung der Vereinbarung einzufordern und durchzusetzen. Wir werden Sie zeitnah nach dem Gespräch informieren, wie es weitergeht.
Bis dahin melden Sie bitte weiterhin alle Unterbesetzungen an Ihre jeweilige pflegerische Leitung. Diese muss im ersten Schritt tätig werden. Melden Sie bitte die Unterbesetzung außerdem auch an den PR: per Fax (5621) und/oder über das Personalratstelefon Montag bis Freitag von 8 – 16 Uhr unter 3410. Von 16 – 21.30 Uhr und am Wochenende von 8-21.30 Uhr unter der PR-„Hotline“ unter folgender Nummer: 0151 5570 2947. Diese Meldungen brauchen wir, damit wir für das Gespräch einen Überblick haben, inwieweit die Vereinbarung umgesetzt wird oder nicht. Zudem bitten wir Sie, die in der Vereinbarung geregelten Gefährdungsanzeigen zu nutzen, sodass auch hier klar dokumentiert ist, an welchen Stellen ohne – oder sogar trotz – Einhaltung der Sollbesetzungen mehr Personal nötig ist.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Montag, 1. Oktober 2018 tritt die „Vereinbarung über die Entlastung und Stärkung der Beschäftigten der Universitätsklinik Essen“, für die elf Wochen gestreikt worden ist, in Kraft. Dem Personalrat sind mit dieser Vereinbarung einige Aufgaben übertragen worden. Um Sie über Neuigkeiten in diesem Zusammenhang zu informieren, werden wir zukünftig eine „Extra-Rundmail Entlastung“ verschicken.

Im Anhang zu dieser Mail finden Sie den Text der Vereinbarung. Auf den letzten Seiten sind die sogenannten Soll-Besetzungen der einzelnen Pflegebereiche aufgeführt. Von diesen Besetzungszahlen ausgehend, beginnt ab Montag das Konsequenzenmanagement, das in § 6 der Vereinbarung geregelt ist. Wir haben in dieser Woche orangefarbene Schilder in den Pflegebereichen verteilt, auf denen diese Sollbesetzungen für den jeweiligen Bereich ausgewiesen sind. Sollten die Zahlen nicht stimmen oder Sie Fragen dazu haben, melden Sie sich bitte bei uns.

Sollte es in Ihrem Bereich zu einer Unterschreitung der Sollbesetzung kommen, bitten wir Sie, uns dies jedes Mal mit dem dieser Mail angehängten Faxformular mitzuteilen. Wenn es trotz Unterschreitung der Sollbesetzung in Ihrem Bereich zu keinen Konsequenzen kommt (z.B. Verlegung von Patienten, kurzzeitige Nichtbelegung von Betten, Aussetzen elektiver Maßnahmen, Einsatz des Springerpools oder von Leiharbeitnehmer_innen), obwohl Ihrer Meinung nach eine Entlastung durch diese Maßnahmen nötig wäre, rufen Sie uns bitte an: Montag bis Freitag von 8 – 16 Uhr unter 3410 (Personalrats-Sekretariat). Von 16 – 21.30 Uhr und am Wochenende von 8-21.30 Uhr hat der Personalrat ab dem 1. Oktober 2018 eine „Hotline“ unter folgender Nummer eingerichtet: 0151 5570 2947.

Ab dem kommenden Montag wird der Personalrat bis Ende des Jahres eine zusätzliche Freistellung im Zusammenhang mit der Vereinbarung zur Entlastung haben. D.h. wir werden regelmäßig in alle Bereiche kommen, um Fragen zu beantworten und Sie bei der Einhaltung der Vereinbarung zu unterstützen.

In § 6 Absatz 8 der Vereinbarung ist geregelt, dass Sie „bei jeder Art einer tatsächlichen Gefährdung eine Gefährdungsanzeige abgeben“ sollen. Innerhalb von drei Tagen muss zukünftig eine Stellungnahme der Stationsleitung und der KPDL mit einer Darstellung der Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Gefährdung zu beseitigen, vorliegen. Bitte nutzen Sie bei Bedarf das dieser Mail angehängte Formular oder den Link zum Formular https://roxtra.uk-essen.de/Roxtra/doc/showfile.aspx?fileid=2232

In den nächsten Wochen wird in Ihren Teams die bereits bestehende Prioritätenliste (d.h. welche Arbeiten sollen Sie weglassen, wenn Sie in einer Unterbesetzung arbeiten) neu besprochen. Sie können also aktiv mitentscheiden, welche Arbeiten Sie zukünftig priorisieren wollen.

Die Umsetzung des § 4, dass zukünftig (bis auf fünf Ausnahmen) in allen Bereichen nachts zwei Pflegekräfte eingesetzt werden, tritt mit dem Dienstplan Januar 2019 in Kraft.

Am 10. Oktober 2018 findet das erste Gespräch zwischen dem Personalrat und dem Vorstand zur Verteilung der 40 zusätzlichen Stellen für Nicht-Pflegebereiche statt. Die ver.di-Mitglieder haben am vergangenen Mittwoch einen Vorschlag zur Verteilung der Stellen als Empfehlung an den Personalrat entwickelt. Wir werden Sie nach dem 10. Oktober über den Stand der Gespräche zur Verteilung informieren. Auch die Verteilung der ersten Stellen der zusätzlichen 140 Stellen im Pflegedienst will der Personalrat  in diesem Termin ansprechen.

Während des Streiks an den Unikliniken Düsseldorf und Essen fand die Urabstimmung am UK Homburg im Saarland eine Urabstimmung statt. Fast 100 % der ver.di-Mitglieder haben dort entschieden, ab dem 19. September 2018 in einen Erzwingungsstreik für einen Tarifvertrag zur Entlastung zu gehen. Der Vorstand des dortigen UK hat Gespräche über einen solchen Tarifvertrag am Nachmittag, bevor der Streik beginnen sollte, angeboten. Eine Stunde vor Beginn des Streiks kam es nachts zu einer Vereinbarung, die nahezu identisch ist mit den Regelungen, die hier in NRW vereinbart wurden. Die Kolleg_innen dort konnten aber zusätzlich einen Belastungsausgleich durchsetzen. Nach einer bestimmten Anzahl von Schichten in Unterbesetzung bekommen sie zukünftig einen zusätzlichen Tag frei.

Wir halten Sie in den nächsten Wochen auf dem Laufenden!