Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie bereits angekündigt halten Sie nun das PR-Info-Extra in den Händen, mit dem wir eine Auswahl der Schreiben des Rechtsanwaltes des Personalrates an das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen dokumentieren, die zur Einleitung von Gerichtverfahren „Personalrat gegen Uniklinikum Essen“ geführt haben. Über den Konflikt, dass der Personalrat (PR) oftmals seine Beteiligungsrechte vor Gericht erwirken muss, haben wir in der letzten Zeit oft berichtet.
Oftmals fragen uns Kolleginnen und Kollegen zu Einzelthemen, die sie betreffen, und wir geben Ihnen dann zum besseren Verständnis die Gerichtsschreiben. Auch die Resonanz auf die Veröffentlichung des Schreibens des Rechtsanwaltes zum Thema Parkraumbewirtschaftung war so positiv, dass wir meinen, dass das vorliegende Info für Sie von Interesse sein könnte.
Sicherlich sind einige Themen sehr trocken oder betreffen Sie nicht. Deshalb ist am Anfang des Textes der „Betreff“ voran gestellt, damit Sie weiterblättern können, falls es Sie nicht interessiert. Viele Texte haben wir allerdings kürzen müssen. Falls wir mitten im Satz gekürzt haben, ist dies so (…) gekennzeichnet. Wegen der Auslassungen mussten wir manchmal die Satzstellung und Grammatik ändern, was wir, um ein flüssiges Lesen zu erleichtern, nicht gekennzeichnet haben. Der „Beteiligte“ und „Antragsgegnerin“ ist das Uniklinikum, der „Antragsteller“ der Personalrat. Einige Gerichtsverfahren haben wir nicht dokumentiert. Entweder weil es sich um ähnliche Sachverhalte handelt oder einzelne Beschäftigte betrifft.
Auffällig ist auch der hohe Anteil von Verfahren, die sich um den Pflegedienst ranken. Wir haben nicht bewusst nicht-Pflegethemen weggelassen, um das Bild zu verzerren. Eine Bewertung dieser Auffälligkeit überlassen wir Ihnen.
Wir möchten vorab noch gerne bemerken, dass es dem PR keinen Spaß macht, wie ein ewiger Querulant alles vor Gericht zu zerren und zu keiner Einigung mit dem Uniklinikum Essen zu kommen. Wir hoffen aber, dass Sie an den Inhalten der Gerichtsverfahren absehen können, dass es für den PR bestimmte Grenzen gibt.
Mit herzlichen Grüßen,
Alexandra Willer
– PR-Vorsitzende –
Wir möchten hiermit noch unser Extra Personalrat Info vom Juni 2007 nachreichen.
Die Datei zum Download