Liebe Kolleginnen und Kollegen,
seit letztem Montag, dem 1. Oktober 2018, gelten die in der „Vereinbarung über die Entlastung und Stärkung der Beschäftigten der Universitätsklinik Essen“ für alle Pflegearbeitsbereiche festgelegten Sollbesetzungen. Bei Unterschreitung dieser festgelegten Sollbesetzung muss der Vorstand über verschiedene Maßnahmen bis hin zum Schließen von Betten oder dem Abbestellen von geplanten Patient_innen die Belastung für die Beschäftigten reduzieren.
Bereits in der ersten Woche häuften sich beim Personalrat (PR) die Beschwerden von Pflegekräften, dass die Vereinbarung vor Ort ignoriert wird. In einem Fall haben die Kolleg_innen über zehn Schichten hintereinander mit Unterbesetzung gearbeitet, ohne dass Maßnahmen zu ihrer Entlastung getroffen wurden. Erst danach wurden auf massive Beschwerden der Kolleg_innen – sowie des PR – mehrere Betten geschlossen.
Der PR und ver.di haben daher bereits am letzten Freitag den Personaldezernenten und die stellvertretende Pflegedirektorin auf diese Entwicklung angesprochen und die sofortige Umsetzung der Vereinbarung eingefordert. Beide gaben zur Antwort, dass die Vereinbarung bereits mit einem „Blumenstrauß von verschiedenen Maßnahmen“ von ihnen umgesetzt werde.
In diesem Gespräch wurde deutlich, dass es sich nicht um Startschwierigkeiten bei der Umsetzung der Entlastungsvereinbarung handelt, wofür man Verständnis haben könnte, sondern um eine grundsätzlich andere Auffassung hierzu. Nach Ansicht des Vorstands habe die jeweilige pflegerische Leitung das Recht, die Sollzahlen zu senken, selbst wenn die Station voll oder fast voll belegt ist; und zwar, wenn die Leitung einseitig einschätzt, dass bei der Schwere der Erkrankung der Patient_innen auch eine geringere Besetzung ausreichen würde. Von verbindlichen Mindestbesetzungen auf den Stationen bliebe dann nichts mehr übrig!
Auch die seit letztem Montag eingegangenen Gefährdungsanzeigen hat der Vorstand nicht so bearbeitet, wie es in der Vereinbarung vorgesehen ist. Innerhalb von drei Tagen muss eine Stellungnahme der Leitungen vorliegen, verbunden mit der Darstellung der Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Gefährdung zu beseitigen. Trotz eingegangener Gefährdungsanzeigen liegt uns bis zum heutigen Tage keine Stellungnahme vor. Bedeutet das, der Vorstand hat – trotz angezeigter Gefährdung – keine Maßnahmen ergriffen oder nur noch keine Zeit gehabt, eine Stellungnahme zu schreiben?
Sowohl der PR wie auch ver.di, haben sehr deutlich gemacht, dass dies nicht die nach dem Streik unterschriebene Regelung ist. Die Beschäftigten haben elf Wochen gestreikt, um endlich verbindliche Regelungen für die Besetzung und einzuleitende Konsequenzen zu haben. Und diese Regelungen müssen jetzt auch umgesetzt werden!
Vor diesem Hintergrund findet am Mittwoch, den 10. Oktober 2018 ein Gespräch zwischen dem Vorstand der Uniklinik Essen, dem PR und ver.di statt, bei der die Verbindlichkeit der Sollzahlen und der Entlastungsmaßnahmen geklärt werden soll. Sollte dies am Mittwoch nicht möglich sein, wird ver.di sehr schnell mit seinen Mitgliedern gemeinsam diskutieren, wie sie darauf reagieren, dass die erkämpfte Vereinbarung nicht umgesetzt wird.
Parallel hat ver.di den Vorstand aufgefordert, im Falle eines Scheiterns der Gespräche am Mittwoch direkt in den (in der Vereinbarung vorgesehenen) Schlichtungsrat mit einem unabhängigen Vorsitzenden zu gehen, um die Frage dort zu diskutieren.
Zudem stellt der Vorstand die Rolle des PR bei der Umsetzung der Vereinbarung in Frage. Die vom PR ausgehängten orangefarbenen Übersichten über die Sollbesetzung sind auf verschiedenen Stationen von Leitungen abgenommen oder als falsch bezeichnet worden. Diese Zahlen sind die Zahlen des Vorstandes, die in der Vereinbarung als momentane Sollbesetzung festgelegt wurden. Wir möchten an dieser Stelle nochmals darauf hinweisen, dass wir diese Sollbesetzung nicht als ausreichend betrachten, die Zahlen aber für die nächste Zeit gelten. Der Vorstand kritisiert, dass der PR sehr aktiv die Umsetzung der neuen Vereinbarung überwacht. Auch um diesen Punkt wird es bei dem Gespräch am Mittwoch gehen.
Wir werden uns als PR nicht auf das Empfangen von Berichten alle paar Monate reduzieren lassen, sondern weiter aktiv vor Ort und in regelmäßigen Austausch mit Ihnen sein, um Sie dabei zu unterstützen, auf den Stationen und Arbeitsbereichen die Umsetzung der Vereinbarung einzufordern und durchzusetzen. Wir werden Sie zeitnah nach dem Gespräch informieren, wie es weitergeht.
Bis dahin melden Sie bitte weiterhin alle Unterbesetzungen an Ihre jeweilige pflegerische Leitung. Diese muss im ersten Schritt tätig werden. Melden Sie bitte die Unterbesetzung außerdem auch an den PR: per Fax (5621) und/oder über das Personalratstelefon Montag bis Freitag von 8 – 16 Uhr unter 3410. Von 16 – 21.30 Uhr und am Wochenende von 8-21.30 Uhr unter der PR-„Hotline“ unter folgender Nummer: 0151 5570 2947. Diese Meldungen brauchen wir, damit wir für das Gespräch einen Überblick haben, inwieweit die Vereinbarung umgesetzt wird oder nicht. Zudem bitten wir Sie, die in der Vereinbarung geregelten Gefährdungsanzeigen zu nutzen, sodass auch hier klar dokumentiert ist, an welchen Stellen ohne – oder sogar trotz – Einhaltung der Sollbesetzungen mehr Personal nötig ist.